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Woanders nennt man so etwas Raubüberfall, in Landau wird aber der Ausgeraubte angeklagt

Am 09.04.2006 wurde D.F. beraubt. An der Tat beteiligt, Michaela, Stefanie J. (Töchter von Heinz und Elfriede J.) und eben der Vater Heinz J.. Mit vorsätzlich falschen Angaben produzierte OSta Klaus H. daraus ein Verbrechen von D.F.

Da D.F. am 24.02.2002 aus dem Haus rannte, um zu verhindern, dass Heinz J. Frau I.F. totschlägt, wurde D.F. angeklagt und von Richter Bork zu 4 Monaten Gefängnis, sowie Geldstrafe verurteilt. D.F. legte Berufung gegen das Urteil ein, und Osta Klaus H. im Namen der Staatsanwaltschaft Landau ebenfalls. OSta KLaus H. forderte in diesem Verfahren gegen D.F. mindestens 4 Jahre Gefängnis, da eindeutig sei, dass die Tat von langer Hand geplant und vorbereitet war. Der hier angesprochene Vorfall wird gezeigt durch die Bilder in der Seitenleiste. Logisch, D.F. wusste, dass Heinz J. auftauchen würde und auf I.F. brutal einschlägt. Klar, OSta Klaus H. = Planung .. na ja .. dafür vergeht OSta Klaus H. vor Mitleid, wenn ein Mann bestialisch mit einem Gipserbeil seine Frau erschlägt, dass der Mann so lange zuschlagen musste, weil die Frau einfach nicht sterben wollte. (Wie krank manche Menschen doch sind!) Wer nun sagt, bin ich im falschen Film, nein, alles nur Tatsachen. Osta Klaus H. wollte als Sieger aus diesem Prozeß hervorgehen, dazu war ihm jedes Mittel recht. Er wollte erreichen, dass D.F. vom Landgerichtrichter Helmut K. zu 4 Jahren Gefängnis verurteilt wird. Daher spielte sich am Abend vor der Verhandlung folgendes ab.

Einen Tag vor dieser Verhandlung, am 09.04.2006 spät Nachmittags, sollte E.F. eine große Reisetasche mit Altkleider zum Altkleidercontainer bringen. E.F. verließ das Haus, stieg in sein Auto und fuhr weg. I.F. stand an der geöffneten Haustür. Heinz J. rannte an sein Auto. (Anmerkung: auf endlos vielen Überwachungsaufnahmen ist erkennbar, wenn jemand von Fs wegfährt, dass Heinz J. an sein Auto rennt und sofort hinterher fährt. Oftmals rennen die Mittäter Gs ebenfalls an ihr Auto und beteiligen sich an den Verfolgungsjagden.) Da I.F. das kannte, nahm sie schnell ihren Autoschlüsel, ging zu ihrem Auto, um ihren Ehemann zu warnen. Denn, der Altkleidercontainer ist nur drei Straßen entfernt.

D.F. befand sich im Keller, die Kellerfenster waren geöffnet. D.F. war grade beschäftigt, sich eine Videoaufnahme anzusehen in einer Sony-Videocamera. Akustisch bemerkte D.F., dass zuerst E.F. wegfuhr und H.J. an sein Auto rannte. D.F. ging ans geöffnete Kellerfenster und stellte die Videocamera von Abspielen auf Aufnahme um. Zudem konnte D.F. teilweise per sehen, teilweise per Geräusch verfolgen, dass I.F. ebenfalls wegfuhr. Sekunden später hörte D.F. im Haus lautes Gehupe. D.F. ging nach oben, blickte kurz aus der Haustüre und vernahm Hilfeschreie ihrer Mutter I.F.

D.F. hielt immer noch die eingeschaltete Videocamera in Händen und lief zur Straßenecke. Dies ist einmal auf der Videoaufnahme festgehalten, zum anderem auf den Überwachungsaufnahmen. Niemand befand sich auf der Straße. Als D.F. Blick in die nächste Querstraße hatte sah sie, dass Heinz J. in krimineller Weise sein Auto quer vor das Auto von I.F. gezogen hatte.

Erklärende Anmerkung: Die Strecke vom Haus der Js bis zur Straßenkreuzung der Querstraße beträgt 56 Meter! I.F. war gut 20 Sek. vor H.J. weggefahren. Das heißt, hochkriminell musste H.J. in dieser 30 KM Zone gerast sein, um auf einer Strecke von 56 Meter es zu schaffen ein Auto zu überholen, zu schneiden, sein Auto quer davor zu stellen, wenn das andere Auto 20 Sek. vor ihm weggefahren war! Hier hätte jeder seinen Führerschein abliefern dürfen. Nicht Heinz J.! Zum Schutz schrieb die Polizei Wörth in den Bericht, die Strecke wäre 250 Meter !!! Das 5fache wird angegeben! Kein Versehen, sondern vorsätzlich falsche Angaben der Polizei. In diesem Polizeibericht sind etliche vorsätzliche Falschangaben enthalten. In fast allen Polizeiberichten sind Falschangaben der Polizisten. Wieso? Sehr einfach, diese Polizisten sprechen oftmals mit der Staatsanwaltschaft …. bevor …. die Berichte getippt werden! Klare Sache also, weshalb überall diese Falschangaben enthalten sind. Es wird Auftraggeber für diese zahllosen Falschangaben geben! Ansonsten würden sich Polizisten das nicht erlauben.

In dem Moment, da D.F. Blick in die Querstraße hatte, schrie hinter ihr Stefanie J. lauthals Hilfe Hilfe! Auf den Aufnahmen zu sehen, Stefanie J. rennt hinter D.F. her. D.F. drehte sich um und sagte: „Hau ab, mach dass du wegkommst.“ Im Polizeibericht zu lesen: D.F. verfolgte Stefanie J. und schrie dabei: „Du Schlampe, ich schlag dich tot!“ Die nächste vorsätzliche Falschangabe des Polizisten.

Heinz J. stieg mittlerweile wieder in sein Auto, wendete und raste mit total überhöhter Geschwindigkeit die 56Meter zu seinem Abstellplatz zurück, sprang aus dem Auto und rannte auf D.F. zu. Im selben Moment kam I.F. angefahren, drehte die Autoscheibe runter und rief zu D.F.: „Steig schnell ein.“ D.F. lief auf die Beifahrerseite, öffnete die Beifahrertür, befand sich mit dem Oberkörper bereits im Wageninnern, als Heinz J. von hinten auf D.F. einprügelte und ihr die Sonyvideocamera unter Anwendung brutalster Gewalt abnahm. Der Tragegurt der Kamera war um den Arm von D.F. gewickelt, daher zog Heinz J. …. D.F. mit sich quer über die Straße. Als der Gurt sich löste, schlug Heinz J. die Camera D.F. ins Gesicht. Dabei erlitt D.F. einen Nasenbeinbruch. Anmerkung: Als die Polizei bei Fs das Haus betrat, lag D.F. immer noch stark blutend auf der Eckbank. Im Polizeibericht ist davon logischerweise nichts vermerkt. = Täterschutz

Während Heinz J. von vorne auf D.F. einschlug, wurde sie zusätzlich von hinten von Stefanie J. angegriffen. Die zweite Tochter, Michaela J., kam aus dem Haus und rief: „Werf die Kamera her.“ Heinz J. warf die Kamera in Richtung seines Hauseinganges. Dabei schlug die Kamera auf dem Steinboden auf und wurde zerstört.

Als D.F. sich von den beiden Schlägern lösen konnte, lief sie nach Hause und rief die Polizei. Diese ging zuerst zu Js. Als die Polizei zu Fs kam, wurden Fs sofort von den Polizisten angegangen. Längst war natürlich auch E.F. Zuhause. E.F. stellte sich schützend vor seine Frau I.F.. Daraufhin hielten die Polizisten Abstand. D.F. spielte die Überwachungsaufnahme vor. Die Polizei hatte ja zudem die zerstörte Videocamera bei Js rausgeholt, verweigerten aber die Rausgabe an Fs. Zudem ging einer der Polzisten ans Fernsehgerät und riß die Überwachungscassette raus.

Anmerkung: Eine weitere Falschangabe in diesem Polizeibericht. Stammt aber von Heinz J. Dieser gab an, E.F. (damals 77Jahre) würde bei der Firma Kurt Nuss, Minderslachen, schwarz arbeiten.  Strafantrag wurde deshalb von E.F. gestellt und AA Bertram C. stellte selbstverständlich ein.

Fs hatten also keine Gelegenheit Kopien der Aufnahmen zu fertigen. OSta Klaus H. fühlte sich sicher. Was OSta Klaus H. dann bei der Gerichtsverhandlung am nächsten Tag trieb, lesen Sie im Artikel:

OSta Klaus H. stellte sofort einen Strafbefehl gegen D.F. aus!

Strafantrag von I.F. wegen des Videocameraraubs und Zerstörung derselben wurde von AA Bertram C. eingestellt. Begründung: Heinz J. hat jederzeit das Recht, wenn einer von Fs sich auf der Straße befindet und hält eine Videocamera oder sonstige Aufnahmegeräte in Händen, diese den Fs abzunehmen. Sollte es zur Zerstörung kommen, so ist es eben das Risiko von Fs, weil Fs kein Recht haben mit solchen Geräten auf der Straße herumzulaufen.

Die Originalbänder dieses Tages sind seit langem verschwunden. Fs gelang es aber nach einigen Wochen, obwohl die Bänder bei der Staatsawalschaft Landau lagen, sich im Besitz von Kopien zu bringen.

D.F. teilte danach dem Leiter der Staatsanwaltschaft Landau, Detlef W., dies mit, dass sie nun im Besitz von Kopien ist. Daraufhin zog OSta Häußler den Strafantrag zurück. Denn, Michaela, Stefanie und Heinz J. können anhand der Aufnahmen Straftaten nachgewiesen werden. Allerdings verschwanden die Originalaufnahmen bei der Staatsanwaltschaft Landau, so wie in allen Verfahren die Aufnahmen verschwanden.

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Freckenfeld, Heinz J. und Tochter Michaela J., Angriff auf E.F. am 24.02.2004 Polizeiinspektion Wörth zweifelhafte Vorgehensweisen
Wörther Polizei, Freckenfeld, Heinz J. greift D.F. mit Holzprügel an, Morddrohungen dubiose Arbeitsweise Staatsanwaltschaft Landau
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Heinz J. Freckenfeld schreit Morddrohungen zu I.F. dafür wird I.F. verurteilt Justiz Landau Justiz Kandel Aktz: 7165 Js 8717/10 gehts noch widerwärtiger?
Heinz J. aus Freckenfeld sagt: Weiber die Krüppel werfen sind Huren Amtsgericht Kandel = Richter S. meint = Widerpruch gegen Strafbefehl machen nur Geisteskranke
Landgericht Landau, Gefängnisstrafe für D.F. weil sie Nachts im Bett lag und schlief 2003 OSta Klaus H. begann mit den falschen Angaben in Strafbefehlen
In Freckenfeld wird Mord gespielt und die Justiz spielt mit Staatsanwaltschaft Landau Gericht Kandel Fortsetzung der Skandale 4.2.11



Freckenfeld, Heinz J. und Tochter Michaela J., Angriff auf E.F. am 24.02.2004

Aktz: 7217 Js 08562 / 04

Dieser Artikel beschreibt die Vorgänge spät Nachmittags vom 22.2.2004. Was sich circa 2 Std. zuvor abgespielt hatte, ist in diesem Artikel nachlesbar (3 Videos im Artikel): Landgericht Landau Staatsanwaltschaft Amtsgericht Kandel

Laut Phantasiegeschichte der Staatsanwaltschaft Landau, (Osta Klaus H. und AA Bertram C.) sowie des Amtsrichters Bork (damals Amtsgericht Kandel, jetzt Amtsgericht Landau) sowie des LGR Helmut K., war ja Michaela J. am 24.2.04 von D.F. schwer verletzt worden und Heinz J. hatte nichts getan.

Dank des laut der Justiz nicht stattgefundenen Angriffs des Heinz J. auf I. und D.F., mussten beide ins Krankenhaus. E.F. fuhr also seine Frau und Tochter ins Kandeler Krankenhaus. Da D.F. kaum noch laufen konnte, half E.F. ihr aus dem Auto und begleitete sie ins Haus. In dem Moment tauchten die Opfer des Tages auf, (sie kamen von ihrem Spaziergang zurück. Die arme, laut Justiz, schwerverletzte Michaela. Was Lügen anbelangt sind einige Richter und Staatsanwälte von niemandem zu übertreffen!) Heinz J., mit Tochter Michaela J.. Da E.F. seiner Frau und Tochter beim Aussteigen aus dem Auto geholfen hatte, musste E.F. noch mal aus dem Haus, um das Auto abzuschließen. Wie kurz zuvor an diesem Tag, als Heinz J. die Frauen, I. und D.F. angriff, forderte Heinz J. seine Tochter auf zum Hauseingang von Fs mitzugehen. Ohne jeden Grund schlug Heinz J. dem E.F. die Hundeleine ins Gesicht!

Geräuschmässig ist das Gerangel auf dem Überwachungsvideo zu verfolgen. E.F. flüchtete ins Haus. Heinz J. stellte sich drohend mit seiner Tochter Michaela J. vor den Hauseingang von Fs. Frau I.F. ergriff einen Fotoapparat und fotografierte das, wie Heinz J. und Michaela J. vorm Hauseingang standen und schloss danach die Haustüre. Auf dem Video zu sehen, wie Heinz J. und Michaela J. in Siegerpose nach Hause laufen. Durch den Schlag mit der Hundeleine war die ganze rechte Gesichtshälfte des E.F. aufgeschlagen. Dies hielt I.F. schnell mit einer Videokamera fest, diese Aufnahme ist an der Überwachungsaufnahme angehängt. Die Anzeige gegen Heinz J. von E.F. wurde natürlich unter den Tisch gefegt!

Heinz J. deutlich vernehmbar zu E.F. und I.F.: Alter Dappschädel, krummer buckliger Hund, Asoziale, Schlampe, usw. Heinz J. trifft eindeutig mit diesem Gossenjargon den Geschmack der beteiligten Richter und Staatsanwälte, die da namentlich in dieser Angelegenheit sind: Kandel= R. Mathias F. /// Landau = R. Bork, Lgr. Helmut K., Osta. Klaus H., AA Bertram C..

Am 30.07.2004 beleidigt Heinz J. am Gartenzaun stehend I.F. und D.F. Dabei fiel auch in Bezug auf den Vorgang vom 24.02.04 der Satz: „Kumm uff de Stroß, do kriegscht wieder ein batsch vun mere, wie a Fasching, da kannscht denn wiedär uff de Stroß rumlieche un in sch Krankehousch gehe.“

Wohlgemerkt, alle beteiligten Richter und Staatsanwälte stellten fest, Heinz J. hat weder I.F. noch D.F. angefasst! Dieses Video wurde ebenfalls ignoriert. Kein Wunder, dass Heinz J. immer wieder neu zuschlägt, bei der aktiven Mithilfe der Justiz.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

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Landgericht Landau, Gefängnisstrafe für D.F. weil sie Nachts im Bett lag und schlief 2003 OSta Klaus H. begann mit den falschen Angaben in Strafbefehlen
In Freckenfeld wird Mord gespielt und die Justiz spielt mit Staatsanwaltschaft Landau Gericht Kandel Fortsetzung der Skandale 4.2.11



Wörth Polizei, Freckenfeld Heinz Jochim greift DF mit Holzprügel an, Morddrohungen

Aktz: 7107 Js 06153 / 06
Am 21.4.2006 schritt D.F. die Grundstücksseite zu Jochims ab. Grund: Der Grenzstreifen war einige Tage zuvor gegen Unkraut abgegossen worden. I.F. befand sich ebenfalls im Garten. Beim Abschreiten stellte DF fest, dass das Abgiessen wenig genutzt hatte und sagte dies zu IF mit der Bemerkung: „Wenn wir gleich im Baumarkt sind, müssen wir auch Unkrautvernichter mitnehmen.“ In derselben Sekunde sauste ein Holzknüppel haarscharf am Kopf von DF vorbei, zum ungezähltesten Mal hatte Heinz Jochim über den Gartenzaun mit einem langen Holzprügel nach DF geschlagen. Diesmal allerdings hielt DF eine eingeschaltete Digi in der Hand. Wie üblich folgten zudem von Heinz Jochim übelste Beledigungen auf unterstem Gossenniveau = also exact auf der Geistesebene der Polizei Wörth und Justiz Landau.
IF und DF fuhren in den Baumarkt. Als sie vom Baumarkt zurückkamen, stand ein Polizeiauto in der Einfahrt der Familie Klaus Löwe und Karin Löwe (dieses Ehepaar frönte genau wie Jochims täglich dem Alkohol und waren daher eng, sehr sehr eng mit Jochims befreundet) das Polizeifahrzeug war so gestellt, das Fahrzeug hätte man vom Haus der Familie F. aus nicht sehen können.) Außerdem saßen zwei Polizisten auf der Gartenmauer bei Jochims. I. und D.F. räumten das Auto aus und gingen ins Haus. Dabei hatten beide voll Blickkontakt zu den Polizisten.
Wochen später kam eine Anklage von Oberst. Klaus Häusler D.F. hätte die Terrasse von Heinz J. völlig zerstört, außerdem Heinz Jochim angegriffen und beleidigt! Zu dieser Sache gehört auch der Blogartikel: dubiose Rolle der Justiz
Nachweislich, und belegt, wurden erst am 19.11.08 (31 Monate später), nämlich im Auftrag von Richterin Tanja Rippberger Fotos gemacht (aber bei Gerichtet behauptet, die Fotos wären sofort gemacht worden) Im Polizeibericht dieses Tages ist festgehalten, dass Heinz Jochim gegenüber der Polizei erklärte, er werde die ganze Familie F. umbringen! Noch ein Polizeibericht, in dem Morddrohungen des Heinz  Jochim gegenüber der Familie F. festgehalten sind.
Selbstverständlich wurde D.F. wie üblich dafür zu Gefängnis verurteilt. Nicht für die Zerstörung der Terrasse, dass hatte man großmütig eingestellt, nein! D.F. wurde zu 6 Monaten Gefängnis verurteilt, weil sie ständig Heinz Jochim bedroht und angreift. JA! LgRichter Mathias Klewin stellte unumstößlich fest, dass D.F. den Heinz Jochim auch an dem Tag bedrohte. Gut dass es diese hochgeistige Landauer Justiz gibt.
Die Bilder sind vom Video unten abgezogen. Auf dem Video sind auch die Beleidigungen des Heinz Jochim hörbar, nämlich /// Geisteskranke, Schlampe Asoziale, der Alte (EF) brauch sein ganzes Geld für Pariser, damit er die Polenweiber ficken kann .. usw. eben der übliche Sprachstil aller Jochims, ob Michaela, Stefanie, Elfriede oder Heinz Jochim, alle sind gleich. Genau dieser Pöbeljargon unter anderem sicherte Js den Justizschutz.
Interessant an den Bildern, Polizistin Kaiser, Wörther Polizei, sagte bei Gericht aus: „Wenn D.F. behauptet, dass Heinz Jochim mit einem Holzptrügel über den Zaun schlug, so ist das nachweislich eine falsche Verdächtigung, Heinz Jochim könnte gar nicht über den Zaun schlagen.“ Man kann zahlreiche solcher Falschaussagen mehreren Polizisten beweisen. Auch sind viele Angaben in Polizeiberichten belegbar völlig wahrheitswidrig. Wie kommt das zustande? Sehr einfach, die Polizei schreibt und sagt dass, was Staatsanwaltschaft und Richter wollen.
Gerichtsakten sagen gar nichts über Vorfälle. In Gerichtsakten findet man nur das, was Staatsanwälte und Richter in den Akten haben wollen.

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Justiz Landau, Heinz J. genießt völlige Straffreiheit, Schutzpatronat Staatsanwaltschaft Landau

Im Landgerichtsbezirk Landau/Pfalz herrscht eindeutig noch das Denken vor =Herrenmenschen=Untermenschen=

Zu den Bildern. Diese Bilder belegen gleich mehrere Straftaten des Heinz J.. Zum einem springt Heinz J. aus seinem Auto und lässt dieses führerlos auf der Straße weiterrollen. Nur wenige Meter weiter ist ein Kreuzungsbereich. Des Weiteren begeht Heinz J. Hausfriedensbruch. Und letztendlich eine lebensgefährliche Körperverletzung. Bei diesem gewalttätigem Angriff zog sich D.F. eine Felsenbeinfraktur zu. Dies ist ein Schädelbasisbruch, der in der Hälfte aller Fälle tödlich endet.

Heinz J. wurde natürlich für diese Gewalttat sowie alle anderen Taten niemals belangt.

Alleine für dieses Vekehrsdelikt hätte jeder andere den Führerschein abgeben müssen.

 

Gewaltätige Übergriffe des Heinz J. finden seit Juni 2002 ungestraft statt. Mehr noch, schlägt Heinz J. auf die Nachbarn (hauptsächlich auf die Nachbarinnen ein), so kommt es regelmäßig zu Anklagen gegen die Frauen und Verurteilungen zu Gefängnis.

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Justizbehörden Landau, vorgetäuschte Straftaten, dubiose Rolle der Justiz, offene Morddrohungen

Aktz: 7107 Js 04463 / 06

In der Nacht vom 11.04.2006 rief Heinz J., wohnhaft in Freckenfeld, bei der Polizeiinspektion Wörth Rhein an. Angeblich hatte D.F. seinen Rolladen eingeworfen. Als die Polizei nicht sofort nach seiner Pfeiffe tanzte (Heinz J. ist gewohnt, dass selbst Staatsanwälte und Richter seit Jahren nach seiner Pfeiffe tanzen, und diese machen es auch), drohte H.J., er werde die Familie F. umbringen.
Daraufhin fuhr die Polizei mit zwei Einsatzfahrzeugen nach Freckenfeld.
Seit Jahren droht H.J. ständig, er werde die Familie F. umbringen.

Der Polizeibericht in Kopie ganz unten im Artikel.

Zurück zur falschen Verdächtigung, D.F. hätte einen Rolladen an Js Haus beschädigt. Das Ganze spielte sich ja mitten in der Nacht ab!
Im Nov. – Dez. 2008 (31 Monate später), wurde diese Sache von Richterin Rippb., Amtsgericht Kandel, verhandelt. Richterin Rippb. verhandelte eine Sachbeschädigung, für die es nur die Behauptung von H.J. gab, ansonsten gar nichts, kein Foto, kein Nichts. (Es gab noch eine zweite angebliche Sachbeschädigung, auch hier, kein Foto, kein Nichts!)
An der Stelle beginnt die Dubiosrolle der Richterin Rippb..

Am 19.11.2008 saßen D. und I.F. als Angeklagte in Kandel  Amtsgericht im Gerichtssaal vor dieser „Richterin“??? Rippb.
Richterin Rippb. war daher im Glauben, dass ihr Treiben unbemerkt bleiben würde. Richterin Rippb. beauftragte einen Wörther Polizisten, er solle am 19.11.2008 zu Js und dort Fotos machen! Was Richterin Rippb. vergaß einzukalkulieren, das war die Überwachungskamera der Fs. Als D. und I.F. vom Gerichtstermin nach Hause kamen, sagte ihnen E.F., dass ein Polizist die Terrasse, den Rolladen und ! man staune ! das Auto von Js fotografiert hatte. (Die Sache mit dem Auto ist hochinteressant, dazu später noch eine Anmerkung)
D.F. kontrollierte die Überwachungsaufnahme und informierte sofort den Anwalt T.B. aus Schifferstadt.
Zum nächsten Termin nahm D.F. das Videoband mit. Als der Fotografpolizist zur „Rolladen-“ und „Terrassensache“ befragt wurde, gab er an: „Wir haben damals sofort Bilder gemacht!“
Eine nachweisliche Falschaussage des Polizisten. Diese Falschaussage belegt nicht nur die Überwachungsaufnahme vom 19.11.2008, sondern, die „Rolladensache“ war mitten in der Nacht, in der Akte liegen Tagaufnahmen!, die „Terrassensache“ war im April, im April ist die Terrasse von Js durch die angepflanzten Kiwis zugewuchert und mit Grünlaub komplett bedeckt, die Fotos in der Akte zeigen eine kahle Terrasse ohne jegliches Laub (die Fotos entstanden ja auch Mitte Nov.)!
Nach der Falschaussage des Polizisten zeigte „Richterin“ Rippb. stolz die Fotos.
D.F. hob die Videocassette hoch und sagte klipp und klar, dass soeben der Polizist eine belegbare Falschaussage gemacht hatte!
Daraufhin räumte der Polizist ein, dass er die Fotos erst vor ein paar Tagen im Auftrag der „Richterin“ gefertigt hatte.
Damit nicht genug.
Bei Amtsgerichtverhandlungen werden Aussagen protokolliert.
Im Protokoll ist nur die Falschaussage des Polizisten enthalten! Damit ist das Protokoll vorsätzlich manipuliert.

Aber !!! Nun das Schönste. Im Polizeibericht der Beamten vor Ort steht: Wir stellten eine münzgroße Beschädigung am Rolladen fest. 31 Monate später werden Fotos gemacht und nun ist keine Beschädigung am Rolladen! Und es geht noch besser. Im Protokoll ist nachzulesen, dass Elfriede J. aussagte: „nein, der Rolladen war ja auch nicht kaputt. Die untere Schiene war verbogen.“ Der Vermerk des aufnehmenden Beamten vor Ort, münzgroße Beschädigung ist nachweislich falsch und überdies völlig unkonkret. Es gibt winzige millimetergroße Münzen und riesige Gedenkmünzen. der Beamte konnte im Gerichtssaal die Größe nicht beschreiben! = Ich denke das sagt alles! Das Ganze sagt aber auch was Richterin Rippb. ist, denn, das Haus der Jochims ist eine weit über 40 Jahre alte Bruchbude. Der Erstbesitzer konnte auf Grund einer Beinamputation niemals am Haus etwas machen. Und Js haben auch an diesem Haus noch niemals irgendetwas instandgesetzt. Nicht einmal fragte Rippb. wie alt ist denn der Rolladen. Nein! Sie läßt heimlich nach 31 Monaten Bilder machen! Diese Enttäuschung, dass nirgends etwas sichtbar war.

Unten die Überwachungsaufnahmen dieser Nacht (4 Teile). Das Originalband ist 5 Std. lang. Bis zum Auftauchen der Polizei Wörth, rührt sich in der Guttenbergstr. Freckenfeld gar nichts. Zudem enthält der Polizeibericht aus dieser Nacht eben, Dass Heinz J. droht, sich eine Pistole zu kaufen und alle Fs abzuknallen. Ferner enthält dieser Polizeibericht (wie fast alle Polizeiberichte) völlig falsche Angaben. Z. B. ist lesbar, dass Heinz J. beim Eintreffen der Polizei in seinem Haus nervlich ruiniert angetroffen wurde. Heinz J. hätte vor Aufregung laut schluchzend auf dem Fußboden gelegen und ständig sich erbrochen! Auf der Videoaufnahme ersichtlich, als die Polizei eintrifft, geht Heinz J. raus und hält sich gut 20 Minuten mit den Polizisten vorm Haus der Fs auf. Wörther Polizisten als Märchenonkel!

Was passierte Heinz J. für die im Polizeibericht festgehaltenen Morddrohungen? Nichts! Wie immer, es gab vorher und auch nachher duch Polizei festgehaltene Morddrohungen. Angeklagt wurde D.F.. Wie immer! Anmerkung: Heinz J. schoß bereits mit einer Pistole durch ein geöffnetes Fenster auf I.F. Diese Pistole wurde nie sichergestellt und ist somit immer noch im Umlauf. Zum Auffinden einer Pistole kann die Staatsanwaltschaft Landau keine Hausdurchsuchung durchführen.

Persönliche Anmerkungen: Anklagen, Protokolle, Urteile, enthalten selten Tatsachen, Fakten, die Justiz nimmt nur in die Akten was sie will. Anhand von Akten ist nichts nachvollziehbar. Wer kann schon beweisen, wenn Protokolle vorsätzlich manipuliert werden? Denn dazu muss man erst einmal im Besitz der Protokolle sein! Genau darauf spekulieren solche „Richter“ wie diese Rippb., dass die Leute gar nicht erfahren, was in den Protokollen steht!

19.11.2008 Wörther Polizist befolgt dubios Anweisungen der „Richterin“ Rippb. Amtsgericht Kandel

Nacht 11.04.2006 Wörther Polizei

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Heinz J. aus Freckenfeld sagt: Weiber die Krüppel werfen sind Huren Amtsgericht Kandel = Richter S. meint = Widerpruch gegen Strafbefehl machen nur Geisteskranke
Landgericht Landau, Gefängnisstrafe für D.F. weil sie Nachts im Bett lag und schlief 2003 OSta Klaus H. begann mit den falschen Angaben in Strafbefehlen
In Freckenfeld wird Mord gespielt und die Justiz spielt mit Staatsanwaltschaft Landau Gericht Kandel Fortsetzung der Skandale 4.2.11



Landgericht Landau Staatsanwaltschaft Amtsgericht Kandel

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Google Maps: Guttenbergstraße 76872 Freckenfeld

Freckenfeld, Guttenbergstraße, Heinz Jochim, Elfriede Jochim, Michaela Jochim, Stefanie Jochim, Hildegard Glückselig, Heinz Glückselig, Michael Hutfluss, Marga Hutfluss,

6.04.2011 beim Anklicken gelangen Sie auf den Blog: Amtsgericht Kandel Polizei Wörth Dorfpolizist Volker W. Staatsanwaltschaft Landau Staatsanwältin Anke L.

1.03.2011 neuer Blog: Freckenfeld Psychopathen Frauenschläger Rassisten Lügner Brandstifter Aufwiegler

24.02.2011 Vor genau 7 Jahren erfolgte der perverse Angriff des Heinz J. auf Frau I.F. (geschildert in diesem Artikel). Die Tochter des Heinz J. / Michaela J. / stand lachend daneben und filmte wie ihr Vater eine ältere Frau brutal zusammenschlug.  A L L E Richter und Staatsanwälte, ausnahmslos alle, halten solche Verhaltensweisen für normal! Für normal hält man nur das, was man selbst auch treibt.

Und genau 7 Jahre später, heute am 24.02.2011, reiht sich in diese Reihe der Richter, der derzeitige Strafrichter S. vom Amtsgericht Kandel ein! Amtsgericht Kandel = Richter S. meint = Widerspruch gegen Strafbefehl machen nur Geisteskranke

19.2.2001 An die Blogstammleser, in diesem Artikel gibt es viel Neues http://landauerjustiz.wordpress.com/2011/02/04/staatsanwaltschaft-landau-gericht-kandel/
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Aktz: 7217 Js 08562 / 04
Aktz. 7291 Js 008560/04 AA Bertram C., Staatsanwaltschaft Landau, Einstellung gegen Michaela und Heinz J. mit vorsätzlich falschen Angaben 30.09.2004 (Videos sind unten veröffentlicht) Die vorsätzlich falschen Angaben des AA Bertram C. sind: Michaela J. war alleine auf der Straße, I.F. und D.F. hätten auf M.J. brutal eingeschlagen, Heinz J. kam erst später hinzu und schlug auf I.F. und D.F., um seine Tochter zu retten. Sollte Heinz J. geschlagen haben, so war dies gerechtfertigt.
Anmerkung des Artikelverfassers: Bei der Eindeutigkeit des Videomaterials sind diese Angaben des AA Bertram C., Staatsanwaltschaft Landau, mit Vorsatz falsch. Die später in den Prozessen beteiligten Richter, Bork (damals Amtsgericht Kandel, jetzt Amtsgericht Landau), Helmut K. (Landgericht Landau) gegen D.F. und I.F., schrieben gleichfalls diese Angaben in die Urteile. Hier wurde mit Vorsatz mit falschen Angaben gearbeitet.
Besonders bleibt zu bemerken, dass Christine H. in Kandel  als Anklägerin der Staatsanwaltschaft Landau auftrat. Christine H. ist im Verein gegen häusliche Gewalt tätig. Christine H. fand es aber erbaulich, als ihr die Bilder (die rechts in der Seitenleiste veröffentlicht sind) vorgelegt wurden. Alles nur Makulatur für die Öffentlichkeit.
Glauben Sie niemals was in Polizeiberichten, Anklagen, Gerichtsprotokollen, Urteilen im Landgerichtsbezirk Landau steht!
Auf der Seite: dubiose Arbeitsweise Staatsanwaltschaft Landau / , dieses Blogs, ist folgendes nochmals geschildert, und zwar … Am 24.2.04 waren zwei neutrale Polizeibeamte aus LU in der Nähe Freckenfelds. Als der Anruf von D.F. eintraf, fuhren diese beiden zum Tatort. Einer dieser Polizisten verfasste einen Bericht. Dieser Bericht richtete sich gegen Heinz und Michaela J.. Damit passte dieser Bericht nicht in die Pläne des AA Bertram C.. Am 28.5.04 (über 3 Monate nach der Tat), beauftragte AA Bertram C. den Duz-Freund_polizisten des Heinz J. = Volker W. =, dieser solle einen neuen Bericht verfassen. Was dieser natürlich zu gerne tat.
Der Erstbericht vom 24.2.04 verschwand. In die Akten kam der Bericht vom Polizist Volker W.. Die zwei Polizisten, die am 24.2.04 vor Ort waren, wurden nicht zu den Gerichtsverhandlungen geladen, sondern der Poli Volker W.. (Kein einmaliger Vorgang. Wird generell so gehandhabt)
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Circa 2Std nach dem Angriff des Heinz J. am 24.2.04 auf I. & D.F. erfolgte abends ein Angriff des Heinz J.  auf E.F., ist in diesem Artikel nachzulesen (3 Videos): Freckenfeld, Heinz J. und Tochter Michaela J., Angriff auf E.F. am 24.02.2004
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Die Farbbilder in der rechten Seitenleiste zeigen den hier geschilderten Vorgang.>>>
Folgendes ist im Landgerichtsbezirk Landau und bei der Staatsanwaltschaft Landau üblich.

Auf dieser Seite sind zwei Überwachnugsaufnahmen und Farbfotos, die Farbfotos stammen von Michaela J. (Tochter von Heinz J. und Elfriede J.)! Die Staatsanwaltschaft Landau erklärte Michaela J. zum Opfer, um I.F. und D.F. anklagen zu können!
Die Beweismittel wurden auch in diesem Verfahren zum ungezähltesten Mal völlig ignoriert. Mehr noch, was in den Protokollen und Urteilen nachzulesen ist, stimmt in keiner Weise mit den Videoaufnahmen überein, wie in allen anderen Verfahren auch.  Auch hier wurden alle von Fs gestellten Beweisanträge abgelehnt, alle benannten Zeugen nicht geladen, in den Akten fehlen die 7 Krankenhaus- und Facharztberichte von I. und D.F.
Die Betitelung: Treibjagd der Justiz, ist unzutreffend, damit wäre die Gesamtangelegenheit verharmlost.
Denken Sie sich Ihr Teil bei diesen Aufnahmen über die Staatsanwaltschaft Landau, die Frauen anklagt, die von einem Mann zusammengeschlagen werden ! und über den Landgerichtrichter Helmut K., der D.F. 6 Monate ins Gefängnis steckte, weil Sie ihrer Mutter zu Hilfe eilte!
Wie soll man die titulieren, die seit 2002 alle Beweise ignorieren und sogar in die Protokolle und Urteile genau das Gegenteil von dem schreiben, was belegt wird?
Heinz J. provoziert und schlägt auf eine über 70jährige Frau. Seine Tochter, Michaela J., nimmt mit ihrer Digicamera auf, wie ihr Vater auf Frauen schlägt.
Das fanden alle Richter und Staatsanwälte bei allen Verhandlungen lustig!
Angeklagt wurden I. und D.F.!
Die erfundene Story der Staatsanwälte und Richter steht im völligem Widerspruch zu den Beweisbändern und Fotos.

Die beiden Videos belegen folgendes:
Michaela J. hält die ganze Zeit ihre Digicamera und filmt!

I.F. stand alleine auf der Straße, Ihre Tochter, D.F. war im Haus. Als D.F. hörte, dass Heinz J. auf ihre Mutter einschlug und dabei mehrfach schrie: „Tod dir, Tod dir.“, rannte D.F. aus dem Haus, um ihrer Mutter zu helfen.
Heinz J. schlug dann auch noch D.F. zusammen.
Dieser Ablauf ist durch die Aufnahmen belegbar, die Michaela J. machte! Wohlgemerkt, die Farbaufnahmen stammen von Michaela J.!
Die Staatsanwälte und Richter produzierten folgendes daraus, Michaela J. wär alleine auf der Straße gewesen, I. und D.F. hätten sie völlig grundlos angegriffen und mit Pfefferspray besprüht!
Auch in dieser Angelegenheit, alle von Fs eingereichten Unterlagen fehlen in der Akte.
Für diese belegbaren Falschaussagen der Js wurde D.F. vom Landgerichtrichter Helmut K. zu 6 Monaten Gefängnis verurteilt!
Bei den Aufnahmen muss man vor allen Dinge auf Michaela J. achten! Diese filmt ununerbrochen. Laut Gerichtsprotokolle und Urteile aber, war Michaela J. schwer verletzt!!!

Anmerkung: Kurze Zeit nach diesem Vorgang gingen Michaela, Elfriede, Heinz J. mit dem in derselben Straße wohnendem Ehepaar Heinz und Christa C. spazieren. Als Heinz und Michaela J. vom Spaziergang zurückkehrten, prügelte Heinz J. auf E.F. ein und wiederum filmte Michaela J. dies mit einer Digi! Ja, aber ohne ärztliche Atteste, es gab nichts, schrieb Landgerichtrichter Helmut K. ins Urteil: Michaela J. war schwer verletzt! Was Richter in Urteile schreiben, man kann es vergessen, das hat selten was mit der Wahrheit zu tun.

Videoband 1 (Überwachungsaufnahme) ersichtlich ist, dass Michaela J. mit Ihrer Digi in Richtung zu Fs filmt, während Heinz J., wie auf allen Aufnahmen, primtiv herumpöbelt. Heinz J. läuft zu Fs Hauseingang und fordert seine Tochter, Michaela J. auf mitzugehen. Michaela J. läuft hinter Heinz Johler. Dann sind beide kurz aus dem Bild. Man hört Schlaggeräusche und wie Heinz J. schreit: „Tod dir, Tod dir.“ Elfriede J. kommt angelatscht. Sie sieht wir Ihr Mann, Heinz J., auf Frauen schlägt und freut sich. Elfriede J. ruft: „Ruft die Polizei.“
Wie alle Js, so wusste auch Elfriede J. in dem Moment, wenn die Landauer Staatsanwaltschaft hört, dass auf Fs geschlagen wurde, dann gibt es von der Justiz dafür wieder eine Belohnung.

Ganz unten zwei Farbbilder, die vom Video Michaela J. abgezogen wurden. Deutlich sichtbar trägt Heinz J. eine Pfefferspraydose in der rechten hinteren Hosentasche. LGR Helmut Kuhs lagen diese Bilder vor. Auf Frage eines Beisitzers an Michaela und Heinz J. kam die Antwort: „Wir tragen alle immer Pfefferspray bei uns, um die Fs einzusprühen, wenn die uns zu nahe kommen.“ Danach ein Foto, man sieht deutlich ein Schlüsselmäppchen auf der Straße liegen. Dieses Foto lag LgR Helmut K. auch vor. Später stand im Urteil: „man sieht deutlich eine Pfefferspraydose auf der Straße liegen und D.F. steckt diese Dose ein.“

Was das für welche sind, diese Amtsanwältin Christine H., Richter Bork, Osta Klaus H., AA Bertram C., Landgerichtrichter Helmut K., Polizist Volker W., bedarf keiner weiteren Kommentare, sieht man das Video- und Bildmaterial und liest diese Riesenlügengeschichte in den Protokollen und Urteilen.

Videoband 2 (Überwachungsaufnahme) derselbe Ablauf, nur mit einer anderen Kamera, daher eine etwas andere Einstellung.

Diese Farbaufnahmen wurden von Michaela J. gefertigt. Die Bilder rechts in der Seitenleiste stammen von diesem Video, ebenso die 3 Farbfotos unter dem Video.

Deutlich sichtbar trägt Heinz J. eine Pfefferspraydose bei sich.

Heinz Jochim Gewalttäter, Freckenfeld, Guttenbergstraße 14, Verbrecher Heinz Jochim

Gewalttäter Heinz Jochim, Schläger Heinz Jochim, Freckenfeld Guttenbergstraße 14

Für jedermann erkennbar liegt ein Schlüsselmäppchen auf der Straße und kein Pfefferspray. Mit Vorsatz wurden überall Falschangaben in die Urteile geschrieben.

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Woanders nennt man so etwas Raubüberfall, in Landau wird aber der Ausgeraubte angeklagt kurz für Nichtjuristen
Freckenfeld, Heinz J. und Tochter Michaela J., Angriff auf E.F. am 24.02.2004 Polizeiinspektion Wörth zweifelhafte Vorgehensweisen
Wörther Polizei, Freckenfeld, Heinz J. greift D.F. mit Holzprügel an, Morddrohungen dubiose Arbeitsweise Staatsanwaltschaft Landau
Justiz Landau, Heinz J. genießt völlige Straffreiheit, Schutzpatronat Staatsanwaltschaft Landau Richter ! ? !
Justizbehörden Landau, vorgetäuschte Straftaten, dubiose Rolle der Justiz, offene Morddrohungen Justiz Braunbuch
Landgericht Landau Staatsanwaltschaft Amtsgericht Kandel – Sticky Dokumente
Staatsanwaltschaft Landau die Inkarnation für Justizwillkür Disclaimer Impressum
Staatsanwaltschaft Landau deckt auch die schlimmsten Straftaten des Heinz J. aus Freckenfeld Staatsanwaltschaft Landau Staatsanwältin Anke L., wie würden Sie das betiteln?
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Staatsanwaltschaft Landau die Inkarnation für Justizwillkür

Staatsanwaltschaft-Landau/Pfalz Hausstürmung unter vorsätzlicher Vorspiegelung falscher Tatsachen

Ein extrem krasser Fall von Justizwillkür ist die widerrechtliche Hausstürmung vom 01.04.2007, angezettelt durch Bertram C. (Staatsanwaltschaft Landau) unter auffällig aktiver Teilnahme des Polizisten Volker W. (Polizeiinspektion Wörth).
Mit wissentlich vorsätzlichen Falschangaben ließ Bertram C. (Staatsanwaltschaft Landau) von Richterin Isabell Br.-Mä. (Amtsgericht Landau) einen Hausdurchsuchungsbeschluss, sowie einen Beschlagnahmebeschluss ausstellen.
Um Bertram C. zu dienen, handelte Richterin Isabell Br.-Mä. in völlig unzulässiger Weise.

Sachverhalt:
Am 03.02.2007 pöbelte Heinz J. vorm Haus der Familie F. die Familie D. an. Unter anderem schrie Heinz J. dabei folgende Sätze: „Die Alte da wird zwangseingewiesen, der Staatsanwalt hat das beantragt und der Richter aus Landau hat dem zugestimmt.“ „Der Richter K. aus Landau sagt auch, sowas gehört aus dem Verkehr gezogen. Das sind Asoziale.“ „Fragt doch den Richter K. Ich kanns euch schwarz auf weiß zeigen, dass der auch sagt, die Alte ist eine stinkende Geisteskranke.“

Frau Theresia D. gab über diesen Vorfall eine eidesstattliche Versicherung ab. Kurz darauf wurde Frau Theresia D. vom Polizisten Volker W. angerufen. Zielsetzung, Frau Theresia D. sollte eingeschüchtert werden, dies misslang. Daraufhin rief Heinz J. bei Theresia D. ein und versuchte diese einzuschüchtern. Daher schrieb Frau Theresia D. am 20.02.2007 einen weiteren Brief an den Polizisten Volker W..

Soweit die belegbaren wahren Fakten, nach der eidesstattlichen versicherung und dem Video, das, was die Staatsanwaltschaft Landau und die Richter daraus produzierten, um den Justizschützling Heinz J. zu decken und weitere Terroraktionen gegen die Familie F. zu starten.

Als Amtsa Bertram C. die eidesstattliche Versicherung der Frau Theresia D. auf den Tisch liegen hatte, mitsamt dem Strafantrag von D.F., erfand Bertram C. folgende Lüge. Amtsa Bertram C. behauptete (obwohl er wusste, dass die eidesstattliche Versicherung echt war), D.F. hätte die eidesstattliche Versicherung gefälscht.
Dies war nicht das erste Mal dass Bertram C. zum Schutz des Heinz J. mit vorsätzlich falschen Angaben abeitete und auch nicht das letzte Mal. (Dasselbe trifft auch auf OSta Klaus H. zu und weitere Staatsanwälte und Richter)

Richterin Isabell Br.-Mä. stellte einzig auf die Behauptung des Amtsa Bertram C. einen Beschluss zur Hausdurchsuchung und zur Beschlagnahme sämtlicher Elektrogeräte aus. Der Beschluss bezog sich auf die Wohnung von D.F.! Übrigens, richtig gelesen. Sämtliche Elektrogeräte! Nicht Beweismittel, sondern angeordet war und wurde auch getan, das Haus der Fs komplett leer zu räumen!

Somit handelte Richterin Br.-Mä. völlig unzulässig, sie hätte von der Staatsanwaltschaft den Nachweis verlangen müssen, dass die eidesstattliche Versicherung gefälscht ist. In Landau scheint es üblich zu sein, dass Richter sich nicht für Fakten, Tatsachen, Beweismittel interessieren, sondern einzig auf Behauptungen von Amtsanwälten und Staatsanwälten Beschlüsse erlassen und Urteile sprechen.

Unter Leitung von Amtsa Bertram C. findet am 1.04.2007 in Wildwestmanier eine Hausstürmung bei Fs statt

AA Bertram C. ließ es sich nicht nehmen, die Terroraktion gegen Fs zu leiten. Mehrere große Einsatzwagen der Polizei fuhren bei Fs vor! (Anmerkung: Das war zu diesem Zeitpunkt bereits die vierte derartige Unrechtsaktion gegen Fs!)
AA Bertram C. sah seine Stunde gekommen den endgültigen Vernichtungsschlag gegen die Familie F. zu führen. Einer der treuesten Helfershelfer vom AA Bertram C. und den Js, nämlich Polizist Volker W. (Heinz J. und Volker W. sind schon seit Jahren per DU) war selbstredend mit von der Partie (zum vierten Mal). Auch Polizist Volker W. nutzte die Gelegenheit zu zeigen, dass im Landgerichtsbezirk LD vor 7 Jahrzehnten die Uhren stehenblieben und sich bei Justiz und Polizei nichts geändert hat.

Landgerichtspräsident Theo F. krönt die Farce, stellt Strafantrag gegen Fs und LG-Richter Christian K. verurteilt D.F. zu 6 Monaten Gefängnis

Um das Unrecht gegen Fs zu krönen, stellte („Landgerichtspräsident“) Theo F. Strafantrag gegen Fs!

Zur Erinnerung, was vorgefallen war:
Heinz J. schrie folgendes:
„Die Alte da wird zwangseingewiesen, der Staatsanwalt hat das beantragt und der Richter aus Landau hat dem zugestimmt.“ „Der Richter K. aus Landau sagt auch, sowas gehört aus dem Verkehr gezogen. Das sind Asoziale.“ „Fragt doch den Richter K. Ich kanns euch schwarz auf weiß zeigen, dass der auch sagt, die Alte ist eine stinkende Geisteskranke.“
Fs stellten deshalb Strafantrag gegen Heinz J. und der
(„Landgerichtspräsident“) Theo F. stellt Strafantrag gegen Fs! Begründung: Fs hätten den Richter K. verleumdet und beleidigt!

Unglaublich wie weit alle gehen, weil im Jahr 2002 Amtsa Bertram C. und Osta Klaus H. beschlossen die Familie F. zu vernichten. Wie wenig denkende Menschen es gibt. Nichts hat sich in Deutschland geändert. Ein Hetzer schreit lauthals Primitivparolen und die Meisten schreien hinterher. Je abartiger und perverser Einer ist, desto eifriger machen alle mit.
Selbst der („Landgerichtspräsident“) Theo F. trägt seinen Teil dazu bei. !!! Gratulation, toll Herr Theo F. !!!
LG-Richter Christian K. verurteilte dann daraufhin D.F. zu 6 Monaten Gefängnis!, da D.F. den Richter Helmut K. verleumdet hätte! Verurteilung trotz besseren Wissens!

Max Liebermann sagte zur Machtergreifung der Nazis:
„Ich kann nicht so viel fressen, wie ich kotzen möchte
.“ Ja, ein Nazi wär dies noch wert gewesen, aber an dieser Sache sind welche beteiligt, die sind es noch nicht einmal wert, dass man vor ihnen auskotzt.

Ein Beschluss in anderer Angelegenheit LG Landau zu Beschlagnahmungen von Computern. Im Jahr 2010 verstieß der Richter Bork, Landau, gegen diesen im eigenem Haus ergangenen Beschluss und stellte wieder einen Beschluss zur Hausstürmung bei Fs aus, und dass zum etlichsten Male das Haus der Fs leerzuräumen sei. Beantragt war dies von der OSta Häußler Nachfolgerin, Sta Anke L.

Durchsuchungsanträge der Staatsanwaltschaft müssen hinreichend bestimmt sein

Landgericht Landau, Beschluss v. 24.09.2008 – Az.: 3 Qs 130/08

Leitsatz:

1. Ein Durchsuchungsantrag der Staatsanwaltschaft muss hinreichend bestimmt sein.

2. Der Hinweis auf die Ergebnisse der polizeilichen Ermittlungen reicht nicht aus.

Sachverhalt:

Die Staatsanwaltschaft beantragte beim Ermittlungsrichter eine Durchsuchungsmaßnahme der Wohnung einschließlich der dort vorhandenen Hardware. Sie begründete dies mit dem Verweis auf die „bisherigen polizeilichen Ermittlungen“ und dass der Verdacht einer Straftat vorlag.

Der Ermittlungsrichter wies den Antrag zurück. Er führte zur Begründung aus, dass es nicht seine Aufgabe sei, den gesamten Akteninhalt daraufhin auszuwerten, ob Tatsachen vorlägen, welche die gesamte Untersuchungshandlung rechtfertigen.

Entscheidung:

Die Kammer entschied, dass die Beschwerde der Staatsanwaltschaft nicht begründet war.

Der pauschale Verweis auf die Ergebnisse der polizeilichen Ermittlungen und die schlichte Übersendung der Ermittlungsakte reiche für einen Antrag, mit dem in verfassungsrechtlich geschützte Rechte eingegriffen werden sollen, nicht aus. Insbesondere dann, wenn sensible Daten auf den beschlagnahmten Computern betroffen seien.

Zwar müsse der Ermittlungsrichter das Vorliegen der Voraussetzungen und eines Anfangverdachts in eigener Verantwortung prüfen. Dies entbinde die Staatsanwaltschaft jedoch nicht davon, tatsächliche Angaben zu konkretisieren und von anderen möglichen Taten des Beschuldigten abzugrenzen.

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Landgericht Landau Staatsanwaltschaft Amtsgericht Kandel – Sticky Dokumente
Staatsanwaltschaft Landau die Inkarnation für Justizwillkür Disclaimer Impressum
Staatsanwaltschaft Landau deckt auch die schlimmsten Straftaten des Heinz J. aus Freckenfeld Staatsanwaltschaft Landau Staatsanwältin Anke L., wie würden Sie das betiteln?
Heinz J. Freckenfeld schreit Morddrohungen zu I.F. dafür wird I.F. verurteilt Justiz Landau Justiz Kandel Aktz: 7165 Js 8717/10 gehts noch widerwärtiger?
Heinz J. aus Freckenfeld sagt: Weiber die Krüppel werfen sind Huren Amtsgericht Kandel = Richter S. meint = Widerpruch gegen Strafbefehl machen nur Geisteskranke
Landgericht Landau, Gefängnisstrafe für D.F. weil sie Nachts im Bett lag und schlief 2003 OSta Klaus H. begann mit den falschen Angaben in Strafbefehlen
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